Das Anwaltshaus am Rhein

Qualifizierter Rotlichtverstoß

Davon spricht man, wenn die Lichtzeichenanlage bereits länger als 1 Sekunde Rotlicht zeigte oder der Verstoß unter Gefährdung anderer begangen wird. Ein solcher Verstoß erfordert aber genaue Feststellungen des Amtsgerichts zu den Örtlichkeiten und der Rotlichtzeit. Insbesondere zufällige Überwachungen durch Polizeibeamte verlangen eine genaue Darlegung des Meßbeginns und der Art der Messung. So halten die Obergerichte den Blick auf die handelsübliche Armbanduhr für nicht ausreichend. Anerkannt wird aber, wenn die Überschreitungszeit auf der Zählung 21.22.23 usw. erfolgte soweit es sich um eine gezielte Überwachung gehandelt hat. Da die Feststellungen der Polizeibeamten in den Ermittlungsakten manchmal keine ausreichende Erwähnung finden, hat der Rechtsanwalt auf die Beseitigung des Versäumnisses zu drängen.

Die geringen finanziellen Mittel des Staates für die Infrastruktur führen auch vielfach zu der Beobachtung, dass die Haltelinie vor der Ampel nicht zu erkennen ist. Wo, wie und wann begann dann die Messung? Fragen auf die das Amtsgericht eine zuverlässige Antwort finden muss, will es nicht vom Obergericht aufgehoben werden. Gefühlsmäßige Äußerungen der Polizeibeamten müssen also hinterfragt werden.

Rechtsanwalt Hans-Jürgen Breit