Das Anwaltshaus am Rhein

Das Leben in einer realen und fiktiven Welt - Anmerkungen zur "Matrix" im Unterhaltsrecht

Veröffentlicht: FuR 2012, 520 ff.

IV. Einkommensfiktion bis ins Grab?

Zwar erzeugt jede Fiktion eine eigene, nämlich eine »fiktive Welt«, die, wie dies bereits unter III. aufgezeigt wurde, »konsequent fortzusetzen« ist: Auch von fiktiven Einkünften sind Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in Abzug zu bringen, ferner ist der für tatsächliche Einkünfte maßgebliche Selbstbehalt zu beachten und bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens bei gleichzeitiger fiktiver Fortschreibung des früheren Einkommens des Unterhaltsschuldners auch die einst gezahlten Kreditraten wie auch sonstige für die Unterhaltszumessung relevanten Abzugspositionen zu berücksichtigen.

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Buchrezension (Kemper, Versorgungsausgleich in der Praxis)

Veröffentlicht: FuR 2011, 320 ff.

Greift man, weil dies die anwaltliche Tätigkeit trotz allem Unbehagen geradezu herausfordert, zu einem Nachschlagewerk über den Versorgungsausgleich, geht es einem in aller Regel wie den Klitschko-Brüdern in der Werbung: „Schwäre Kost“.

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Zum anwaltlichen Unbehagen bei erlassener einstweiliger Unterhaltsanordnung

Veröffentlicht: FuR 2012, 570 ff; 635 ff.

Im Teil 1 dieses Beitrags (FuR 2012, 570 ff.) wurde u.a. der Frage nachgegangen, ob es nach neuem Recht der für eine Rückforderung aufgrund einer einstweiligen Anordnung überzahlten Unterhalts – dies zur Vermeidung einer in aller Regel ansonsten begründeten Entreicherungseinrede – zwingend erforderlichen verschärften Haftung des Unterhaltsberechtigten (= Bereicherungsschuldner) möglicherweise deshalb nicht bedarf, weil nach § 241 FamFG »die Rechtshängigkeit eines auf Herabsetzung gerichteten Abänderungsantrags bei der Anwendung des § 818 Abs. 4 BGB der Rechtshängigkeit einer Klage (terminologisch richtigerweise: »eines Antrags«) auf Rückzahlung der geleisteten Beträge gleichsteht«.

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Die Auskunft im Zugewinn nach neuem Recht

Die Auskunftsverpflichtung beim Zugewinnausgleich

Veröffentlicht: FuR 2013, Heft 4, S. 187 - 197

Den anwaltlichen Kolleginnen und Kollegen, die einen Mandanten im Scheidungsverfahren vertreten, der einem möglichen Zugewinnausgleichsanspruch ausgesetzt ist, sollten die Rituale jener anwaltlichen Vertreter, die sich für ihren Mandanten – statisch gesehen ist dies ganz überwiegend die Ehefrau – eines solchen Anspruchs berühmen, hinlänglich bekannt sein. Diese Rituale, die bereits nach altem Recht einen gewissen Disziplinierungswert haben konnten, haben seit dem 01.09.2009 eine geradezu inflationäre Weiterentwicklung genommen und stehen vielfach indirekt proportional zu dem Erkenntnisgewinn, den diese Rituale zeitigen:

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Der neue Selbstbehalt beim Elternunterhalt

 Veröffentlicht: FuR 2013, 62 ff.

In seiner für den Elternunterhalt so bedeutsamen Entscheidung vom 28.07.2010 hat der BGH erläutert, wie beim Elternunterhalt zu rechnen ist, wenn das in Anspruch genommene Kind über höhere Einkünfte als sein Ehegatte verfügt. Auch wenn sich der Berechnungsweg recht kompliziert anhört – weshalb die Praktiker, die diese Entscheidung kennen (sollten), die Übernahme solcher Unterhaltsmandate bisweilen scheuen –, soll die vom BGH aufgezeigte Berechnungsweise zunächst einmal wörtlich wiedergegeben werden. In seiner Entscheidung heißt es:

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