Das Anwaltshaus am Rhein

10 Jahre Ehevertragsrechtsprechung des BGH (Teil 2)

- veröffentlicht in: FuR 2014, 155 - 161

Unausgewogene Vertragsinhalte, die die Wirksamkeitshürde nehmen, sind entweder hinzunehmen – etwa weil sie (nur) eine kernbereichsferne Scheidungsfolge ausschließen – oder bedürfen der Anpassung an die veränderte Lebenswirklichkeit, die von den Ehegatten bei Abschluss des notariellen Vertrages nicht als eine mögliche Entwicklung ihrer Lebensplanung vorausgesehen wurde. Dies aber auch nur dann,  wenn die Aufrechterhaltung einer ehevertraglich vereinbarten und vom Kernbereich des Scheidungsfolgenrechts erfassten Scheidungsfolge dazu führen würde, dass ein Ehegatte hierdurch so benachteiligt wird, dass dieses Ergebnis mit dem Gebot ehelicher Solidarität schlechthin unvereinbar erscheint.

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10 Jahre Ehevertragsrechtsprechung des BGH (Teil 1)

- veröffentlicht in: FuR 2014, 92 - 96

In wenigen Tagen nach Erscheinen dieses FuR-Heftes darf der 12. Zivilsenat des BGH, seit Juni 2012 unter dem Vorsitz des Richters Hans-Joachim Dose, der die bisherige langjährige Vorsitzende Dr. Meo-Micaela Hahne abgelöst hat, ein Jubiläum feiern, auf das er ungeachtet der gegen seine in den zurückliegenden 10 Jahren getroffenen rund 20 Ehevertragsentscheidungen erhobene Kritik stolz sein kann:

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Das Schicksal von Zuwendungen enttäuschter Schwiegereltern

- veröffentlicht in: FuR 2013, 431 - 443

Zur Höhe des Rückforderungsanspruchs musste sich der BGH, der das Verfahren an das Kammergericht zurückverwies, nicht abschließend erklären. Lediglich vorsorglich („für das weitere Verfahren weist der Senat auf Folgendes hin:“) hat er darauf hingewiesen, dass eine Anpassung des Schenkungsvertrags nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage „unter Abwägung sämtlicher Umstände des Einzelfalls vorzunehmen“ sei. Hierbei könne das Kammergericht „insbesondere auf die Abwägungskriterien zurückgreifen, die nach der bisherigen Senatsrechtsprechung zu unbenannten schwiegerelterlicher Zuwendungen heranzuziehen waren“. Güterrechtlichen Aspekten komme nach der geänderten Rechtsprechung des Senats indes keine Bedeutung mehr zu.

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Zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen

Zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen „bei illoyal verspäteter Geltendmachung“

-          veröffentlicht in FuR 2010, Hefte 10 + 11

Verwirkungsfragen bei (titulierten) Unterhaltsansprüchen stellen sich in der Praxis immer wieder, und dies nicht nur in den Fällen des § 1579 BGB:

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Panta rhei und Unterhalt

Alles fließt und nichts bleibt?

- veröffentlicht in: FuR 2007, Hefte 9 - 11

Betrachtungen zur Flusslehre des Heraklit von Ephesos im Lichte von § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB und der Surrogatsrechtsprechung des BGH

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